12062020 Olympia Petitionsplattform

Datenschutzbestimmungen

I. Name und Anschrift der verantwortlichen Stelle

Gemeinsam Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze sind:

Mehr Demokratie e.V.

Greifswalder Straße 4

10405 Berlin

E-Mail: info@mehr-demokratie.de

Tel.: +49 30 4208 2370

 

Einhorn products GmbH

Skalitzer Straße 100

10997 Berlin

E-Mail: contact@einhorn.my 

Tel.: +49 30 6900 4669

 

II. Ansprechpartner für Datenschutz

Bei Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie zu Ihren Rechten rund um den Datenschutz wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten unter daten datenschutz@12062020.de.

 

III. Registrierung und Anmeldung

Alle Informationen zu Petitionen auf 12062020 können jederzeit ohne die Angabe personenbezogener Daten gelesen werden. Zum Verfassen eigener Petitionen ist das Anlegen eines 12062020-Nutzeraccounts bzw. Einloggen notwendig. Hierbei werden folgende personenbezogene Daten erhoben. 

  • Benutzername
  • Name, Vorname
  • Postleitzahl, Ort
  • E-Mail

Mit dem Betätigen des Registrieren-Buttons willigen Sie in die Verarbeitung Ihrer Daten ein. Sie sind damit einverstanden, dass Ihr Benutzername öffentlich erscheint, wenn Sie eine Petition bzw. einen Kommentar erstellen. Die Angaben der Postleitzahl und des Ortes sind freiwillige Angaben.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der von Ihnen angegebenen personenbezogenen Daten im Rahmen der Kommentarfunktion ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser dafür berechtigtes Interesse liegt in dem Ziel, den Nutzern unserer Webseite die Möglichkeit des Erstellens von Petitionen und der Kommentierung der Petitionen und damit der Diskussion zu geben. Wir haben außerdem auch ein berechtigtes Interesse daran, durch Abfrage der Angaben einen Missbrauch unserer Kommentarfunktion zu verhindern.

Die sonstigen während des Absendens des Kommentarformulars verarbeiteten personenbezogenen Daten (IP Adresse, Datum und Uhrzeit des Absendens) dienen dazu, einen Missbrauch unserer Kommentarfunktion zu verhindern.

Rechtsgrundlage hierfür ist unser berechtigtes Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse daran, einen Missbrauch unserer Kommentarfunktion zu verhindern bzw. nachweisen zu können.

Die verarbeiteten Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die Bereitstellung der Kommentarfunktion notwendig ist.

Empfänger der Daten ist unser Server-Host, der im Rahmen einer Auftragsdatenvereinbarung für uns tätig ist.

Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf unser berechtigtes Interesse stützen, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht zu.

Die Speicherdauer des 12062020-Nutzeraccounts endet mit der Löschung desselben.

Die Löschung eines 12062020-Nutzeraccounts ist jederzeit im persönlichen Benutzerkonto oder durch eine E-Mail-Mitteilung an die verantwortliche Stelle möglich. Die E-Mail muss dabei von dem bei der Registrierung benutzten E-Mail-Konto gesendet werden.

 

IV. Petitionen folgen/entfolgen, Newsletter und Benachrichtigungen

Im 12062020-Nutzeraccount kann auf freiwilliger Basis dem E-Mail-Empfang von Newslettern durch die Verantwortlichen der Plattform und von automatischen Benachrichtigungen durch das System zugestimmt werden. Die E-Mails werden an die im Profil hinterlegten Adressen geschickt. Mit der Registrierung willigt der Nutzer ein per E-Mail über Petitionsvorschläge und den Ablauf der Auswahl der Petitionen informiert zu werden. 

Einzelne Petitionen können durch Benutzen des „Folgen“-Buttons in die Newsletter- und Benachrichtigungs-Liste aufgenommen werden.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die technische Bereitstellung des Newsletters an Sie erforderlich ist, ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung der weiteren personenbezogenen Daten ist unser berechtigtes Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse daran, die von Ihnen erteilte Einwilligung nachweisen zu können. Darüber hinaus haben wir ein berechtigtes Interesse, einen Missbrauch unseres Newsletters zu verhindern bzw. nachweisen zu können.

Die Daten sind an die Speicherdauer der Profildaten geknüpft. Zusätzlich eingetragene E-Mail-Adressen können dort wieder gelöscht werden. Die Einwilligungen zum Empfang von Newslettern und Benachrichtigungen über die Petitionsplattform sind jederzeit im 12062020-Nutzeraccount widerrufbar. Die Einwilligung, E-Mails bezüglich der Informationen über Petitionsvorschläge und den Ablauf der Auswahl der Petitionen zu bekommen, kann jederzeit widerrufen werden, etwa über den "Abmelden"-Link in den jeweiligen E-Mails. Die Einwilligung zum „Folgen“ von Petitionen kann jederzeit durch Benutzen des „Entfolgen“-Buttons im jeweiligen Projekt widerrufen werden. Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters vom 12062020 Olympia-Team bzw. von Mehr Demokratie e. V., die optional bei der Registrierung bestellt werden können, können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den "Abmelden"-Link in den jeweiligen Newslettern. 

 

V. Partner-Software

Die Seite benutzt für das Management und die Darstellung der Petitionen die freie Software consul. Mehr Informationen finden Sie hier:  http://consulproject.org/en/

 

VI. Server-Log-Files

Bei jedem Aufruf unserer Webseite durch Sie erfassen wir automatisiert Daten und Informationen vom System Ihres Geräts und speichern diese in sog. Server-Log-Files. Bei diesen Daten handelt es sich um Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (hier: Webseitenbesucher) beziehen. Die Daten werden automatisch durch Ihren jeweiligen Browser bei einem Aufruf unserer Webseite übertragen. Hiervon sind folgende Angaben erfasst:

  • Die Uhrzeit des Aufrufs unserer Webseite (Anfrage an den Server des Hostproviders),
  • URL der Webseite, von welcher aus Sie unsere Webseite aufgerufen haben, das Betriebssystem, welches Sie verwenden,
  • Typ und Version des von Ihnen verwendeten Browsers,
  • IP-Adresse Ihres Computers maskiert, d.h. das letzte Oktet wird genullt.

Zweck dieser Verarbeitung ist die Abrufbarkeit unserer Webseite von Ihrem Gerät und das Ermöglichen einer korrekten Darstellung unserer Webseite auf Ihrem Gerät bzw. in Ihrem Browser. Weiterhin dienen uns die Daten zur Optimierung unserer Webseite und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer Systeme. Eine Auswertung dieser Daten zum Zwecke des Marketings findet nicht statt.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse daran, Ihnen eine für Ihren Browser optimierte Webseite zu präsentieren und Ihnen eine Kommunikation zwischen unserem Server und Ihrem Endgerät zu ermöglichen. Für letzteres ist insbesondere die Verarbeitung Ihrer IP-Adresse erforderlich.

Empfänger der Daten ist unser Server-Host, der im Rahmen einer Auftragsdatenvereinbarung für uns tätig ist.

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Ein Widerspruch seitens der Nutzerin bzw. des Nutzers besteht nur durch Nicht-Nutzung der Seite.

 

VI. Cookies

Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem der Nutzerin bzw. des Nutzers gespeichert werden. Ruft eine Nutzerin bzw. ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem der Nutzerin bzw. des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

  • Log-In-Status

Wir verwenden auf unserer Website darüber hinaus Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzerinnen und Nutzer ermöglichen.

Erhoben werden:

  • Häufigkeit von Seitenaufrufen
  • Inanspruchnahme von Website-Funktionen

Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzerinnen und Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zur aufrufenden Nutzerin bzw. Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse daran durch technisch notwendige Cookies, die Nutzung von Websites für die Nutzerinnen und Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:

  • Log-In-Status

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren.

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Cookies werden auf dem Rechner der Nutzerin bzw. des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzerin bzw. Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

 

VII. Google Analytics

Wir nutzen auf unserer Webseite Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Google Analytics verwendet sogenannte „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Gerät gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der durch Sie besuchten Webseiten ermöglichen. Google Analytics kann auch sogenannte Web Beacons (nicht sichtbare Grafiken) verwenden. Durch diese Web Beacons können Informationen wie der Besucherverkehr auf Webseiten ausgewertet werden. Die durch Cookies und Web Beacons erzeugten Informationen über die Benutzung unserer Webseite (einschließlich der IP-Adresse der Nutzer) werden an einen Server von Google, möglicherweise in den USA oder anderen Drittstaaten, übertragen und dort gespeichert. Diese Informationen können von Google an Vertragspartner von Google weiter gegeben werden.

Informationen zur vorhandenen Privacy-Shield-Zertifizierung von Google und weiteren relevanten Daten zur Datenverarbeitung durch Google im Rahmen der Nutzung der Google Dienste finden Sie in dieser Datenschutzerklärung unter dem Abschnitt „6) Informationen zu Google-Diensten“.

Folgende Datenarten werden von Google verarbeitet:

  • Online-Kennzeichnungen (einschließlich Cookie-Kennungen)
  • IP-Adresse
  • Gerätekennungen

Darüber hinaus finden Sie weitere detaillierte Informationen zu den verarbeiteten Informationen unter https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/#infocollect unter „Daten, die wir aufgrund Ihrer Nutzung unserer Dienste erhalten“, sowie unter https://privacy.google.com/businesses/adsservices/.

Wir setzen Google Analytics nur mit aktivierter IP-Anonymisierung („anonymize IP“) ein. Hierdurch wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.

Weiterhin haben wir für den Einsatz von Google Analytics mit Google einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung geschlossen (Art. 28 DSGVO). Google verarbeitet die Daten in unserem Auftrag, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten für uns zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen uns gegenüber zu erbringen. Google kann diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten.

Durch die Einbindung von Google Analytics verfolgen wir den Zweck, das Nutzerverhalten auf unserer Webseite zu analysieren und hierauf reagieren zu können. Dadurch können wir unser Angebot kontinuierlich verbessern. Rechtsgrundlage für die hier beschriebene Verarbeitung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.

Im Rahmen der Auftragsverarbeitung ist Google berechtigt, Subunternehmer zu beauftragen. Eine Liste dieser Subunternehmer können Sie unter https://privacy.google.com/businesses/subprocessors/ finden.

Die verarbeiteten Informationen werden nur so lange gespeichert, wie dies für den vorgesehenen Zweck notwendig oder gesetzlich vorgeschrieben ist.

Weitere Informationen zum Datenumgang im Zusammenhang mit Google Analytics entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Google: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de

Hinweise zu den Privatsphäreeinstellungen von Google finden Sie unter https://privacy.google.com/take-control.html?categories_activeEl=sign-in

Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben und auch nicht für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind auch nicht verpflichtet, die personenbezogenen Daten bereitzustellen. Die Nichtbereitstellung hätte jedoch unter Umständen zur Folge, dass Sie unsere Webseite nicht bzw. nicht vollumfänglich nutzen können.

 

VIII. Soziale Netzwerke und externe Links

Wir unterhalten neben dieser Webseite auch Präsenzen in unterschiedlichen sozialen Medien, welche Sie über entsprechende Schaltflächen auf unserer Webseite erreichen können. Soweit Sie eine solche Präsenz besuchen, werden ggf. personenbezogene Daten an den Anbieter des sozialen Netzwerks übermittelt.

Wir weisen Sie darauf hin, dass hierbei Nutzerdaten auch an einen Server in einem Drittland übermittelt werden und damit außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. US-Anbieter, die unter dem Privacy-Shield zertifiziert sind, haben sich verpflichtet die Datenschutzstandards der EU einzuhalten. Weitere Informationen finden Sie unter https://www.privacyshield.gov/Program-Overview.

Es ist möglich, dass neben der Speicherung der von Ihnen in diesem sozialen Medium konkret eingegebenen Daten auch weitere Informationen von dem Anbieter des sozialen Netzwerks verarbeitet werden.

Überdies verarbeitet der Anbieter des sozialen Netzwerks ggf. die wichtigsten Daten des Computersystems, von dem aus Sie dieses besuchen – zum Beispiel Ihre IP-Adresse, den genutzten Prozessortyp und Browserversion samt Plug-Ins.

Sofern Sie während des Besuchs einer solchen Webseite mit Ihrem persönlichen Benutzerkonto des jeweiligen Netzwerkes eingeloggt sind, so kann dieses Netzwerk den Besuch diesem Konto zuordnen.

Zweck und Umfang der Datenerhebung durch das jeweilige Medium sowie die dortige weitere Verarbeitung Ihrer Daten wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte entnehmen Sie bitte den jeweiligen Bestimmungen des jeweiligen Verantwortlichen, z.B. unter:

Facebook (Facebook, Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA):

Twitter (Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA):

Instagram (Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA

Auch weisen wir darauf hin, dass unsere Webseite weitere Verlinkungen auf externe fremde Webseiten enthält, wobei wir auf die Verarbeitung der Daten auf diesen fremden Webseiten keinen Einfluss haben.

 

IX. Datenweitergabe

Wir setzen zur Erbringung bestimmter Leistungen und zur Verarbeitung Ihrer Daten Dienstleister (Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO) ein. Dies sind Dienstleister der folgenden Kategorien:

  • Hosting-Dienstleister für den Betrieb unserer Server
  • Entwicklungsdienstleister für Programmierung, Entwicklung, Wartung und Support von Software-Anwendungen

Die Dienstleister verarbeiten die Daten ausschließlich auf unsere Weisung und sind zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen verpflichtet worden. Sämtliche Auftragsverarbeiter wurden sorgfältig ausgewählt und erhalten nur in dem Umfang und für den benötigten Zeitraum Zugang zu Ihren Daten, der für die Erbringung der Leistungen erforderlich ist. Die Dienstleister sind vertraglich gebunden, Ihre Daten nur für die eng definierten Aufgaben zu verwenden. 

Wir weisen Sie darauf hin, dass hierbei Nutzerdaten auch an einen Server in einem Drittland übermittelt werden und damit außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden. Unser Server-Anbieter ist die Phoenix Systems AG, Technoparkstrasse 1, 8005 Zürich in der Schweiz. Wir haben Sie ausgewählt, weil sie besondere Standards in Sicherheit betreibt. Das Unternehmen hat sich verpflichtet, die Datenschutzstandards der EU einzuhalten.

 

X. Datensicherheit

Wir sichern unsere Webseite und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich.

 

XI. Rechte der betroffenen Person

Sie haben uns gegenüber das Recht auf Auskunft über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten (dazu gehören auch Auskünfte über Zweck, Empfänger und Dauer der Speicherung) nach Art. 15 DSGVO,

  • das Recht auf Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO),
  • das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO,
  • das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit (Art. 18 und 20 DSGVO) sowie
  • das Recht auf Widerspruch gegen eine Verwendung für Marketingzwecke und aufgrund einer Verarbeitung berechtigten Interesses (Art. 21 DSGVO). Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten. Eine Ausnahme besteht, soweit zwingende schutzwürdige Gründe bestehen, die gegenüber Ihre Interessen überwiegen.

Eine einmal erteilte Einwilligung kann jederzeit uns gegenüber mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt. In diesem Fall können wir Ihnen möglicherweise mit Ihrem Anliegen nicht mehr helfen. Der Widerruf ist zu richten an den Datenschutzbeauftragten an die in Ziff. II genannte Kontaktadresse.

Zur Wahrung aller in dieser Ziffer genannten Rechte kann sich jeder Betroffene an den/die Datenschutzbeauftragte/n (siehe Ziffer II) wenden.

Zudem können Sie sich - wenn Sie der Auffassung sind, dass wir bei der Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet hat - mit einer Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden (Art. 77 DSGVO). Betroffene können ihre Beschwerde an die Behörde ihres Wohnsitzes, grundsätzlich aber auch an jede andere Datenschutzaufsichtsbehörde richten. Die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde für uns ist die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die sie wie folgt kontaktieren können:

Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Friedrichstr. 219

10969 Berlin

Tel.: +49 30 13889-0

E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de