12062020 Olympia Petitionsplattform

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Welche Projekte sind Deine Favoriten?

Ihr könnt ab jetzt und bis zum 8.6.2020 um 23:59 Uhr hier abstimmen. Nach kurzer Registrierung kann jede*r von euch bis zu drei Projekte auswählen und bestimmt damit welche drei Projekte als mögliche Spendenoptionen im nächsten Schritt des Rückabwicklungsprozesses des 12062020 Crowdfundings angeboten werden.

Die drei Projekte mit den meisten Stimmen bekommen jeweils eine Crowdfunding-Kampagne auf Startnext - so können wir eure Unterstützungsbeträge ganz einfach weitergegeben und, wenn ihr wollt, könnt ihr noch zusätzliche Beträge spenden.

Nach der Abstimmung der Spendenprojekte kommt von uns der personalisierte Abfragebogen. In diesem bitten wir alle Unterstützer*innen um ihre finale Entscheidung was mit ihrem Unterstützungsbetrag passieren soll - ob sie diesen an die drei Favoriten spenden oder zurückerstattet bekommen möchten.

Bitte beachte, dass sobald deine Auswahl gelb markiert ist, deine Stimme gezählt wird. Du musst nichts weiter tun. Bis zum Abstimmungsende kannst du jedoch jederzeit deine Auswahl hier verändern.

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  • steff jungen

    grundeinkommen! m.e. katalysator für veränderungen in allen bereichen.

      • Konstantin Adamopoulos

        Ohne rechstverbindliche Volksabstimmung können wir nur auf die Parlamentarier:innen hoffen, die im Fraktionszwang ertrinken.

          • GlobalCitizenXL

            Volksabstimmungen sind ein zweischneidiges Schwert. Wie so viele hier gehst Du davon aus, dass es in Deutschland immer eine Mehrheit für ethische, "gute" Gesetze geben wird. Das muss aber nicht so sein. Volksabstimmungen können natürlich genauso von der Gegenseite instrumentalisiert werden, um in Krisenzeiten gegen Ausländer, Geflüchtete, religiöse Minderheiten oder auch Windkraft und ähnliches zu hetzen und entsprechende Gesetze durchzubringen, die man im Parlament niemals durchbringen würde, weil man hier niemals die Stimmen zusammenbekommen würde. Die deutsche Vergangenheit und Volksabstimmungen in der Schweiz (Minarettverbot usw.) und anderswo zeigen, dass sich die deutschen Verfassungsgeber schon etwas dabei gedacht haben, als sie nach dem Zweiten Weltkrieg ein parlamentarisches System ohne Volksabstimmungen geschaffen haben. Das deutsche Petitionssystem ist gut. Volksabstimmungen hingegen öffnen die Box der Pandora und können in Krisenzeiten katastrophale Konsequenzen haben.

              • Christian Weiss

                Wenn der Bürger nur geringen Einfluss auf Entscheidungen bekommen soll, dann steckt da oft die Befürchtung dahinter, dass der Bürger nicht geeignet sei gute Entscheidungen zu treffen. Zu allen Jahrhunderten hat man mit dieser Begründung Teile der Gesellschaft vom Wahlrecht ausgeschlossen: Schwarze, Frauen, Menschen unter 21 Jahre, Menschen unter 18 Jahre und so weiter. Aktuell können nur 60 Mio von 82. Mio Einwohner wählen. Ist mit dem Wahlrecht der Frauen die Qualität der Wahl gesunken? Würde Sie sinken, wenn man schon mit 16 Wählen kann oder wenn Eltern für minderjährige Kinder Mitwählen dürften, damit deren Stimme überhaupt ein Gewicht bekommt? Lobbyarbeit: Wird diese teurer und unwirtschaftlicher wenn man 300, 600 oder 900 Parlamentarier "bequatschen"/"beeinflussen" muss? Volksabstimmugnen: Wird es teurer / unwirtschaftlicher, wenn man 82 Mio Bürger beeinflussen muss? BTW: Mehr Geld in Bildung erhöht die Schutzkraft vor solchen Attacken, sowohl für Bürger, als auch Parlamentarier.

                  • idefix2

                    Naja... Prinzipiell kann man von einem normalen Bürger nicht erwarten, dass er sich umfassend in eine komplexe Materie einarbeitet und dann zu einer schwierigen Frage eine fundierte Einschätzung abgibt. Das Brexit-Debakel in England hat das eindrucksvoll gezeigt.
                    Natürlich ist auch bei den Abgeordneten keineswegs gewährleistet, dass die eine gut fundierte, richtige Entscheidung treffen, aber die werden zumindest dafür bezahlt, dass sie sich im Rahmen eines Vollzeitjobs mit solchen Fragen auseinandersetzen.

                      • Christian Weiss

                        Menschen entscheiden so gut Sie jeweils können. Wenn man eine höhere Entscheidungsqualität will, dann muss man besser verstehen, was der Entscheidung vorausging. Ich glaube fest daran, dass ein Jeder, in den Themen, die Ihm wichtig sind, überdurchschnittliche gut informiert ist. In allen anderen Themen ist man halt Otto-Normalbürger. Das geht Parlamentariern übrigens genauso. Wie viel Zeit hat ein Politiker für den Erkenntnissgewinn, wenn er im Wahlkampf von Ort zu Ort / Termin zu Termin fährt und nur sein Wissen reproduziert, jedoch nicht erweitert? ...die vielen Termine wo er Unterstützernetzwerke aufbaut und die Finanzierung sichert? Wie oft muss er Marketing machen (vor der Kamera stehen) für sich oder die Partei damit er relevant ist? Bei den meisten Themen ist er eben nicht klüger als der Otto-Normalbürger, sondern fragt in seinem Netzwerk nach Einschätzugnen/Abstimmungsempfehlungen oder kriegt sie "vorgegeben".

                          • josef reis

                            Menschen/Politiker reagieren oder stimmen zu 80% nur dann für etwas "Gutes" solange sie ihren Vorteil daraus ziehen können. Siehe Lebensmittelskandale und Bauskandale. Bei letzteren war es nur die Spitze des Eisbergs. Nur wenige sind altruistisch.

                            8 Stimmen  |  Ich stimme zu 8
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                          • Nutzername

                            Die Menschen glauben vielleicht in ihnen wichtigen Themen überdurchschnittlich gut informiert zu sein, aber dennoch hat diese Theorie zwei wesentliche Fehler: Erstens würden bei einer Volksabstimmung eben nicht nur die interessierten und damit informierten Bürger abstimmen, sondern alle möglichen. Und da jede Stimme gleich viel zählt klappt das Ganze schon mal nicht. Zweitens ist informiert sein ein schwieriger Zustand - Eine einzelne überzeugende Desinformationskampagne und eine Menge Bürger glaubt umfassend und richtig von einem Thema informiert zu sein. Und solche Kampagnen sind bereits heute Standard. Menschen haben eben auch nur begrenzt Möglichkeit plausible Dinge zu hinterfragen, ohne ihre Lebensrealität anzugreifen. Mit anderen Worten: Ihre Prägung gibt ihnen bereits das Spektrum vor innerhalb dessen sie von etwas überzeugt werden können. So würde z.B. ein Klimaskeptiker einer Anti-Klima Kampagne viel mehr Bedeutung beimessen und Glauben schenken, als einer Pro-Klima Kampagne.

                              • Andrea Sch.

                                alle Möglichen...aber die Wahlbeteiligungen zeigen doch, dass es vielen, deren Abstimmung vielleicht nicht zu den, von den 'Informierten' gewünschten Zielen kommt, auch nicht abstimmen würden, weil Ihnen anderes wichtiger ist, oder Politik einfach egal ist, da sie sich ohnmächtig fühlen. Das ist sicherlich ein Prozess über mehrere Generationen, bis etwas allgemeingültiges Gelingendes dabei herauskommt. Ein Versuch ist es allemalwert - denn ein 'Weiter so' wie jetzt geht gar nicht.

                                1 Stimme  |  Ich stimme zu 1
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                      • Im Ecken 3

                        So ein Blödsinn das Volk ist nicht mehr so Dumm Ich glaube da gibt es doch bei weitem mehr Dumme in der Regierung die keine Ahnung von nichts haben und das sehr viel. Und Geld zum Fenster hinaus Werfen für angebliche Fachleute . Die auch nur eines im Sinn haben Geld zu Verdienen . Da werden Milliarden in den Sand gesetzt und das Volk Bezahlt es .

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              • Ralf P

                ... und warum sollten Politiker bessere Entscheidungen treffen als der Querschnitt der Bevölkerung? Sind die von einer besonderen, erhabeneren Rasse? Von Gott persönlich eingesetzt und mit besonders hohen moralisch/ethischen Werten versehen?
                Natürlich gibt es GELEGENTLICH "Unfälle" bei der direkten Demokratie, wie z.B. das Minarettverbot. Aber bei unserer jetzigen, rein repräsentativen Demokratie ist der Unfall ja fast zum DAUERZUSTAND geworden. Man betrachte nur mal exemplarisch die Verkehrspolitik unter Herrn Scheuer. Oder das lächerliche "Klimapaket" der Regierung. Da ist die Schweiz schon wesentlich weiter!

                  • Klaus_B-M

                    Politiker befassen sich mit den Fragen unseres Staates meistens sehr viel länger als ein Durchschnittsbürger und werden häufig auch besser informiert sein, weil sie in passenden Gremien mitwirken (können). Volksabstimmungen werden eher mit "Bauchgefühl" entschieden, wobei die Medien reichlich Möglichkeiten der Einflussnahme bieten. Beispiel: Über die AfD wird in den öffentlich rechtlichen Medien weitaus häufiger berichtet als über die Linke, obwohl letztere konstruktiv in Regierungen mitarbeitet, erstere hingegen Stimmungsmache betreibt. Manchmal bekommt man den Eindruck, dass die AfD die einzige Meinung der Deutschen repräsentiert.

                  • Dichterseele

                    Politiker sollten mehr Grips haben, als die Masse, weil sie für alle Verantwortung übernehmen. Deshalb sollte es auch Zugangsbeschränkungen für die Kandidatur geben. Solange jeder Depp Politiker werden kann, braucht man sich über depperte Entscheidungen nicht zu wundern.

                      • Susan Anahita

                        Warum müssen Sie Verantwortung für uns übernehmen? Doch nur an den Punkten, wo sie uns für unmündig erklären! Ansonsten trägt jeder Mensch für seine Entscheidungen die Verantwortung!

                          • Martin-Josef-Albert

                            Ja, in gewisser Weise haben Sie Recht. Leider jedoch gibt es sehr viele Menschen (und das leider nicht nur in Deutschland) die z.B. möglichst billiges Fleisch kaufen möchten. Oder sonst möglichst Profitabel durchs Leben kommen wollen, oder für den Plastikmüll verantwortlich sind. Leider bieten die Politiker z.B. für solche Probleme. Ich bin z.B. recht froh darüber das die Elertromobilität gefördert wird und die Verbrennungsmotoren ausgeklammert werden.

                            .

                              • Gärtnerin

                                Elektro ist leider auch nicht die Lösung... da hat Evi Recht. Elektrizität klingt ja gut, aber was ist mit den Akkus? Dafür wird Lithium und seltene Erden abgebaut. Dafür werden Landschaften vernichtet, Lebensraum zerstört, Unmengen an Wasser zuerst verseucht und dann verdunstet und das u. a. in Afrika, der Mongolei, etc. Wenn wir also nicht auf das Pedal-betriebene Fahrrad umsteigen möchten - ohne Elektro-Akku... dann sind wir einer fairen Lösung noch nicht näher gekommen. Fleisch aus Massentierhaltung abzuschaffen wäre doch schon ein sehr guter Anfang... und mal ein paar Elektro-Spielzeuge weniger benutzen wäre schön... diese sinnfreien Laubbläser zum Beispiel...

                              • Engelchen

                                Nun ja - auch die Verbrenner werden ja durch die Hintertür gefördert.
                                Und je teurer sie sind desto höher fällt diese Förderung durch die um 3 Punkte reduzierte Subvention aus.
                                Ein großes SUV kostet ja mit einigermaßen guter Ausstattung mindestens 50.000,- - 80.000,- €.
                                Das bedeutet da schon eine Förderung zwischen 1.500,- und 2.400,- €.
                                Und auch plug- in Hybridfahrzeuge mit sehr geringer Elektrokapazität werden gefördert mit der E- Prämie. Also auch wieder (teilweise) große SUV, deren E-Antrieb, wie ich gestern in einem Test gelesen hatte, eher eine Alibifunktion hat.
                                Diese Fahrzeuge müssten um wirksam zu sein, alle 30 - 50 km an der Steckdose aufgeladen werden, was wohl kaum jemand macht - zumindest nicht, wenn er nicht nur im Stadtverkehr fährt.
                                Fazit:
                                Durch diese Hintertür werden also auch Verbrenner staatlich subventioniert und mit dem Geld aller Steuerzahler gefördert.

                                3 Stimmen  |  Ich stimme zu 3
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                      • Ronny S

                        Ja, die Abgeordneten sollten mehr Grips haben und mehr Zeit, sich mit den zu entscheidenden Themen auseinanderzusetzen. Aber sie sind auch leichter direkt zu beeinflussen und wenn sie Entscheidungsvorlagen erst 2 Tage vor der Entscheidung bekommen, können sie es auch nicht. Der Fraktionszwang ist ein weiteres Instrument der Einflussnahme durch die Parteien auf die einzelnen Abgeordneten. Wenn ich das alles berücksichtige, dann habe ich doch lieber, dass wir alle entscheiden, wenn es um wichtige Dinge geht.

                        11 Stimmen  |  Ich stimme zu 11
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                  • schachsommer12

                    Die Politiker sind ein Querschnitt der Bevölkerung nach: "Art 20 GG (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt." - Unfälle können immer und überall passieren - völlig egal, ob bei einer direkten oder repräsentativen (indirekten) Demokratie. Wir haben nur den Eindruck eines exemplarischen Dauerzustandes, weil die Dinge, die reibungslos funktionieren, uns gar nicht auffallen...und damit meine ich nicht nur eine Erhöhung der sog. Diäten der Abgeordneten. ;) Achja, die Schweiz hat eine Landes- und Bevölkerungsgröße vergleichbar mit dem Bundesland oder Freistaat Bayern - nur mal zur Relation. Solidarität bedeutet nicht nur, sich um sich selbst und sein Land zu kümmern, sondern weltweit "Einer für alle und alle für einen".

                    4 Stimmen  |  Ich stimme zu 4
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              • Heiko Gulbe

                Repräsentative Demokratie ist ein zweischneidiges Schwert 😎 ...immer müssen Menschen überzeugt werden . Sonst so : Strukturen sind sekundär ... Aufgaben müssen gelöst werden . Demokratie im Sinne des Wortes bitte - Verantwortung übernehmen, nicht delegieren. Beste Grüße H.G.

                10 Stimmen  |  Ich stimme zu 10
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              • Benutzer gelöscht  •  2020-06-05 10:59:12

                wohl wahr - besonders, wenn, wie in diesem "Staat" gängiges Übel, die betroffene/angefragte "Bevölkerung" keine eigene, existenz-sichernde Meinung erkennen läßt und die durchwegs VOLKSPLÜNDERNDEN, politischen Bestrebungen deshalb ohne größere Widerstände aus dem "Volk" zu dessen Schaden umgesetzt werden können . . . . . SCHANDE .

                7 Stimmen  |  Ich stimme zu 7
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              • Pfehlichs

                So sehe ich das auch. Ich befürchte mit Volksabstimmungen käme auch die Todesstrafe zurück und wer weiß was noch für „Mist“.

                  • DerekHill

                    Das ist simplifizierender Unsinn! Verfassungsändernde Gesetzesvorschläge bedürften weiterhin einer parlamentarischen Mehrheit. [Andere Demokratien sind übrigens an der Todesstrafe (noch) nicht gescheitert]. Was aber nutzen letztlich Wahlen, die von den Parteien willkürlich "gedeutet" und zu irrwitzigen Koalitionen missbraucht werden? Das Kernproblem ist der weltweite und primär profitorientierte Lobbyismus der Großkonzerne, die alle Politiker*innen in ihren Geldtaschen haben. Eine weiter vorausschauende Politik zum Nutzen der Mehrheit ALLER Menschen haben die bis heute immer weniger hinbekommen. Schlimmer kann es also nimmer werden. Auch Hitler hätte "seinen Krieg" ohne IG-Farben, Krupps, Thyssen die Banken etc NIE finanzieren können (-> Münchner Konferenz!). Und aktuell beginnt bereits wieder der populistische Stimmenkauf der GroKo-Parteien. Dieses System hat sich definitiv überlebt.

                      • MartinoBianco

                        Befürchtungen sind Befürchtungen und nicht simplifizierender Unsinn. Sie sind vielleicht unbegründet oder übertrieben. Dann kann man mit Argumenten und Fakten versuchen die Befürchtungen ausräumen. Sie als Unsinn abzukanzeln betrachte ich ist respektlos! Ich sehe Volksabstimmungen in D auch mit gemischten Gefühlen, wenn ich die aufgewühlte Stimmung bzgl. Verschwörungen etc. betrachte.
                        Aber ich gehe auch 100% konform, dass das globale Kernproblem der zügellose, rein profitorientierte Kapitalismus und der darin vernetzte Lobbyismus ist, der weltweit leider mehr Verlierer als Gewinner hervorgebracht hat und dies auch weiterhin tun wird.

                          • amatulla

                            Deine Ansicht mag ich uneingeschränkt teilen. Rücksichtslose Global-Profitgier treibt immer mehr Menschen in Existenznot während eine verschwindend kleine Gruppe der Spezies auf deren Rücken exorbitante Gewinne einstreicht. Das ist heutzutage Tatsache.
                            Unternehmen, die asoziale "Steuervermeidung" aktiv betreiben, werden in unserem Land für die "Schaffung von Arbeitsplätzen von Politikern belobigt.
                            So sieht es leider aus in unserem Land, in vielen anderen gehts noch viel härter zur Sache Profit.

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                  • Schnabel

                    Meinen Sie die Steinigung ? In einem muss ich Ihnen recht geben: Wenn sich die Gesellschaft weiterhin so verändert, wie sie es jetzt tut, dann kann das in einigen Jahrzehnten tatsächlich solche blüten treiben.

                    Keine Bewertungen  |  Ich stimme zu 0
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              • Gerhard

                So sehe ich das zum Teil auch. Vor allem in einer Medienlandschaft, die nicht unabhängig ist, kann sehr stark manipuliert werden. Schwer zu sagen, ohne überheblich zu sein, wie viele mündige Bürger/innen wir haben.
                Die Frage ist nur, inwieweit können wir unseren (korrupten) Politikern trauen ???

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              • manni

                So ist es 👍 Ich wüsste gern, wieviele Anti-Trump-Demonstranten zur Wahl gegangen sind, oder wieviele Brexit-Gegner, als sie die Möglichkeit hatten. Nicht erfahren möchte ich, wie lang es dauert, bis per Volksentscheid z.B. ein diskriminierendes oder klimafeindliches Gesetz verabschiedet wird, weil die Propaganda funktioniert hat. Die Populisten werden die Ersten sein, die die Möglichkeit für ihre Zwecke ausnutzen werden, und da hilft auch keine ethisch und moralisch noch so reine und einwandfreie Absicht.

                  • Christian Weiss

                    Der Blick auf eine einzelne Vorksabstimmung /VA) vernebelt einem den Blick. Die Bürger werden aktuell nicht oft per VA befragt, haben also nicht viel Erfahrung damit. Glauben Sie, die Brexit-Gegner wären bei einer 2ten Abstimmung genauso relaxt Zuhause geblieben oder hätten die Straßendemonstrationen so zurückhaltend geschehen lassen? Stellen Sie sich mal kurz vor, wie eine solche VA abgelaufen wäre, wenn man 10 Jahre / 100 Wahlen Erfahrung intus hätte. Einen Fahrschüler bewerte ich auch nicht in seiner ersten Fahrstunde abschließend.

                      • Gernot E.

                        Sehe ich auch so.
                        Auch lernen muss erlernt werden (können).
                        Auch das Lernen im weiteren Sinne.
                        Die hier angesprochenen Befürchtungen sind m. E. nur von den Regeln, von den Abstimmungs-Bedingungen abhängig, worüber m. E. flexibel - ebenfalls Anpassungsfähigkeit und Lernfähigkeit ermöglichend - überhaupt erst entschieden werden müsste.
                        Gleich jede Idee im Keim ersticken zu wollen ist m. E. falsch.

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              • Rocky92

                Seit wann gibt es denn im Parlmament mehrheiten für ethische, "gute" Gesetze? "Gut" im Sinne von Konzerniteressen, sicherlich. Ihnen ist hoffentlich bewusst, dass die deutsche Vergangenheit von der Sie reden von brutaler Diktatur und nicht von direkter Demokratie geprägt war?

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              • rosch22

                Dafür hat man ja das Grundgesetz, welches die basischen Menschenrechte garantiert und mit einer Petition sicher nicht verändert werden kann. Diese Argumente kommen immer, wenn die "ach das geht bestimmt schief" das Wort haben. Wir brauchen Veränderungen und das verdammt schnell, sonst geht unsere Welt in einem großen Feuerball unter. Wir sind die Länder mit den ältesten Kulturen. Wer soll vorangehen, wenn nicht wir ?????

                  • Andrea Sch.

                    ja, das GG - welches gerade weitestgehend ausgehebelt wird duch das manipulierte Narrative eines tödlichen Virus - also garantiert ist da gerade gar nichts, ausser Angstmache und entsprechender Gleichschaltung der Medien in bester Göbbelscher Manier.

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              • Michael Thienenkamp

                Wie sich in dieser Krise gezeigt hat und immer noch zeigt, sind die allermeisten Leute in unserem Land vernünftige und mündige Bürger, die sehr genau wissen wo die Gefahren liegen. Ich bin mir sehr sicher, dass auch das Instrument der Volksabstimmung von den allermeisten verantwortungsvoll in Anspruch genommen würde.
                Die Menschen müssen nur ehrlich und umfassend informiert werden, dann können sie sich auch vernünftige Meinungen bilden, und diese durch ihre Abstimmung zum Ausdruck bringen, wenn es denn möglich wäre.

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              • Andrea Sch.

                leider ja - aber so ist es eben auch ehrlicher u nicht verschleieet, durch Whlen alle 4 Jahre irgendwelcher Politiker/Parteien. Fraktionszwang muss abgeschafft werden, Beschleunigung der ENtscheidungsprozesse und eine wirklich unabhängige Justiz, um Fehlentwicklungen rechtzeitig begegenen zu können.

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              • Jan-H. Li-Meyer

                Sie sind also der Meinung, dass eine kleine Elite, die null, aber wirklich so überhaupt keine Ahnung vom normalen Alltag der normalen Bürger dieses Landes haben, besser wissen, was für das Volk gut ist, als das Volk selbst ? Das Volk ist der Souverän. Politiker haben dem Volk zu dienen und nicht umgekehrt. Das System, welche hier betrieben wird, ist abartig und pervers und sollte so schnell wie möglich gestoppt werden. Das aktuelle System dient nur der Machteraltung und Bereicherung einer kleinen, satanistischen Elite, zum Nachteil von 99 % der Bevölkerung. Wer das gut findet, ist entweder selbst Teil der Elite, Nutznießer, wäre gern Teil der Elite oder ist nicht mehr bei klarem Verstand (GEZ Medien Hirnwäsche läßt grüssen).

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              • Katja Knoch

                Wir müssen aber ALLE Stimmen berücksichtigen, und dazu gehören auch die, die die momentane Regierung gerade totschlagen will - egal ob rechts, links oder sonstwo. Wir brauchen einen offenen Diskurs, und nicht Meinungsmache der Wohlhabenden und Stummschalten dererer, die nicht mit dem Mainstream einverstanden sind, sonst fliegt uns die Demokratie bald um die Ohren.

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          • Ralf Röhr

            Durch Volksabtimmung besteht die Gefahr der Stimmungsmache von den üblichen Verdächtigen, die damit gerne arbeiten (AfD zB ;)) Die Bevölkerung wird zu stark von außen beeinflusst und verunsichert... Siehe Brexit ;P

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      • Sera Ma

        Ja, so ähnlich dachte ich, während ich die Projektbeschreibungen las: Mit Grundeinkommen für alle, beziehen auch Kinder, Politiker oder bisher "Unterdrückte" eine völlig neue Möglichkeit der Einflussnahme oder Änderung ( der Gesellschaft, Gesetze, Gegebenheiten, ....)

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  • StefanG

    Ohne Klima geht gar nichts

      • Konstantin Adamopoulos

        Um tatsächlich ökologische Änderungen auf den Weg zu bringen, brauchen wir Volksabstimmungen, die die Alternativen gegenüberstellen mit rechtsverbindlichen Gesetzestexten. Die Parlamentarier:innen mit ihrem Fraktionszwang und der Notwendigkeit wiedergewählt zu werden, können uns daher keine ökologische Wende verordnen. Sie haben Angst nicht gewählt zu werden (sieh Grüne in Baden-Württemberg und OB in Stuttgart. Daher Abstimmunsrecht auf Bundesebene!

          • GlobalCitizenXL

            Volksabstimmungen sind ein zweischneidiges Schwert. Wie so viele hier gehst Du davon aus, dass es in Deutschland immer eine Mehrheit für ethische, "gute" Gesetze geben wird. Das muss aber nicht so sein. Volksabstimmungen können natürlich genauso von der Gegenseite instrumentalisiert werden, um in Krisenzeiten gegen Ausländer, Geflüchtete, religiöse Minderheiten oder auch Windkraft und ähnliches zu hetzen und entsprechende Gesetze durchzubringen, die man im Parlament niemals durchbringen würde, weil man hier niemals die Stimmen zusammenbekommen würde. Die deutsche Vergangenheit und Volksabstimmungen in der Schweiz (Minarettverbot usw.) und anderswo zeigen, dass sich die deutschen Verfassungsgeber schon etwas dabei gedacht haben, als sie nach dem Zweiten Weltkrieg ein parlamentarisches System ohne Volksabstimmungen geschaffen haben. Das deutsche Petitionssystem ist gut. Volksabstimmungen hingegen öffnen die Box der Pandora und können in Krisenzeiten katastrophale Konsequenzen haben.

              • raymessmer

                Erstens: Die deutschen Verfassungsgeber haben in Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes geschrieben: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke durch Wahlen und Abstimmungen (...) ausgeübt." Die Idee der Volksabstimmungen ist also so alt wie das Grundgesetz.
                Zweitens: Gerade die Schweiz ist ein Beispiel, dass bei Volksabstimmungen eben nicht purer Populismus und Missachtung der Minderheiten rauskommt. Das kommt auch mal vor wie bei der genannten Minarettabstimmung, aber in fast allen Fällen entscheidet das Abstimmvolk in der Schweiz sehr vernünftig, fast unvorstellbar z.B. gegen einen höheren gesetzlichen Urlaubsanspruch oder gegen die Deckelung von Managergehältern. Trotzdem kann man das nicht 1:1 auf uns übertragen, weil wir eine ganz andere politische Kultur und Tradition haben. Aber auch bei uns gibt es ja Volksabstimmung in Bundesländern und Kommunen. So wurde z.B. per Volksabstimmung in Bayern das ewige Streitthema Nichtraucherschutz befriedet.

          • Nutzername

            "Fraktionszwang" scheint deine Erklärung für alles 'Übel' unserer Demokratie zu sein. Die Alternative zur Fraktionsdisziplin ist bspw. das System der USA. Selbst mit Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus auf dem Papier muss ein williger Präsident stets und ständig Kuhhandel betreiben um irgendetwas durchzubringen. Im Endeffekt leitet die Fraktionsdisiplin die Entscheidung bloß von den einzelnen potentiell eigennützigen Abgeordneten auf die nächsthöhere Ebene des politischen Systems: den Fraktionen bzw. meist deckungsgleich mit den Parteien. Wie schwierig schon eine Mehrheitsfindung zwischen zwei bis drei Parteien sein kann sieht man bei Koalitionsverhandlungen. Ohne Fraktionsdisziplin würde es wahrscheinlich noch langsamer vorangehen und der Einfluss von schädlichem Lobbyismus würde zunehmen.

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          • Nutzername

            "Fraktionszwang" scheint deine Erklärung für alles 'Übel' unserer Demokratie zu sein. Die Alternative zur Fraktionsdisziplin ist bspw. das System der USA. Selbst mit Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus auf dem Papier muss ein williger Präsident stets und ständig Kuhhandel betreiben um irgendetwas durchzubringen. Im Endeffekt leitet die Fraktionsdisiplin die Entscheidung bloß von den einzelnen potentiell eigennützigen Abgeordneten auf die nächsthöhere Ebene des politischen Systems: den Fraktionen bzw. meist deckungsgleich mit den Parteien. Wie schwierig schon eine Mehrheitsfindung zwischen zwei bis drei Parteien sein kann sieht man bei Koalitionsverhandlungen. Ohne Fraktionsdisziplin würde es wahrscheinlich noch langsamer vorangehen und der Einfluss von schädlichem Lobbyismus würde zunehmen.

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          • Asteria J.

            Ich glaube nicht, dass weitreichende ökologische Forderungen mit Volksabstimmungen durchzusetzen sind. Man hat in Hamburg ja nicht mal die Verschiebung der Schuleinteilung der Schüler um zwei Jahre durchsetzen können. Manipulateure und Medien werden mit den Ängsten der Menschen spielen.

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      • Jan-H. Li-Meyer

        Man kann sich aber viel besser ums Klima kümmern und beeinflussen, wenn es direkte Demokratie gibt und der Wille des Volkes bindend ist. Wenn Politiker nicht aufs Volk hören müssen, dann hören sie auf die Kohle, Auto, Chemie Lobbyisten, mit denen sie schließlich täglich Kontakt haben und von denen sie zu lecker Essen eingeladen werden. 🙄

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  • Ewwaa

    Ein juristisches wasserfestes und wirklich wirksames 1.5-Grad-Klimagesetz! Ohne das werden wird die Regierung die Kurve nicht kriegen

      • Konstantin Adamopoulos

        Wie wollen wir das rechtssicher einfordern, wenn nicht mit einer Volksabstimmung auf Bundesebene. Daher Abstimmungsrecht/Volksabstimmungsrecht (siehe § 20 GG)

          • GlobalCitizenXL

            Volksabstimmungen sind ein zweischneidiges Schwert. Wie so viele hier gehst Du davon aus, dass es in Deutschland immer eine Mehrheit für ethische, "gute" Gesetze geben wird. Das muss aber nicht so sein. Volksabstimmungen können natürlich genauso von der Gegenseite instrumentalisiert werden, um in Krisenzeiten gegen Ausländer, Geflüchtete, religiöse Minderheiten oder auch Windkraft und ähnliches zu hetzen und entsprechende Gesetze durchzubringen, die man im Parlament niemals durchbringen würde, weil man hier niemals die Stimmen zusammenbekommen würde. Die deutsche Vergangenheit und Volksabstimmungen in der Schweiz (Minarettverbot usw.) und anderswo zeigen, dass sich die deutschen Verfassungsgeber schon etwas dabei gedacht haben, als sie nach dem Zweiten Weltkrieg ein parlamentarisches System ohne Volksabstimmungen geschaffen haben. Das deutsche Petitionssystem ist gut. Volksabstimmungen hingegen öffnen die Box der Pandora und können in Krisenzeiten katastrophale Konsequenzen haben.

              • Moritz C.

                Bis zu einem Volksentscheid vergehen nicht Tage sondern Monate - Monate einer Diskussion mit Pro und Contra. Daher nimmt solch ein Verfahren kurzfristigen Tendenzen den Wind aus den Segeln. Jeder Initiative muss - bei dem dreistufigen Mitbestimmungsprozess - erst im Volksbegehren überhaupt auf eine breite Unterstützung in der Gesellschaft stoßen. Übrigens kannst Du Deine ersten Argumente genau so gegen das Wahlrecht verwenden - auch das ist ein zweischneidiges Schwert... Wir müssen uns endlich trauen, gemeinsam die Zukunft zu gestalten! Viele Themen wie Umweltschutz, Atomausstieg,... hatten eine breite Mehrheit in der Bevölkerung, bevor sie vom Bundestag aufgegriffen und umgesetzt wurden. Beim Atomausstieg wurde auch nach einer Bundestagswahl kurz zurück gerudert. - Also positiv die Zukunft gestalten! - Parteien können genau so eine Box der Pandora sein (1930er), wie Du es der Volksabstimmung vorhältst. Es kommt auf die Ausgestaltung an und da gibt es gut durchdachte Vorschläge!

      • Tom235

        Ja! Damit die endlich mal in die Gänge kommen.... wo sind die Aktionen? Wo ist der angekündigte "Druck von unten"? Jetzt ist schon Sommer 2020, es wird langsam Zeit! Allerdings habe ich den Eindruck, dass es nicht am Geld liegt. Die machen doch Charity-Dinner, bei denen sechs-stellig gespendet wird? Irgendwie erscheint mir der #Generationenrettungsschirm da vielversprechender. Vielleicht sollten die sich mal zusammen tun? Bevor hier x-Kampagnen nebeneinander herlaufen. Das hat bislang noch jeder Kampagne geschadet. Man könnte daher das Geld "verbindend" einsetzen - und die 3 "Gewinner" (sollten es Kampagnen sein) zusammenführen. Das Institut für Partizipatives Gestalten z.B. könnte hier gute Arbeit leisten. Oder Otto Scharmer. Zu beiden habt ihr gute Kontakte :)

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      • Nutzername

        Das Preblem dabei ist doch, dass wir in einer globalisierten Welt leben. Selbst wenn Deutschland alle Emmissionen bis 2050 einstellen würde, würde das Klimaziel nach aktueller Entwicklung verfehlt werden. Ergo können wir unsere Regierung gesetzlich verpflichten noch und nöcher. Es würde auf internationaler Ebene wenig Erfolg bringen. Wir können keinen Druck auf andere autonome Staaten ausüben, selbst wenn das Ziel noch so wichtig und richtig ist. Daher sehe ich für den Erfolg dieser Idee wenig Chance.

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  • jhauck

    German Zero

      • Tom235

        Ja! Damit die endlich mal in die Gänge kommen.... wo sind die Aktionen? Wo ist der angekündigte "Druck von unten"? Jetzt ist schon Sommer 2020, es wird langsam Zeit! Allerdings habe ich den Eindruck, dass es nicht am Geld liegt. Die machen doch Charity-Dinner, bei denen sechs-stellig gespendet wird? Irgendwie erscheint mir der #Generationenrettungsschirm da vielversprechender. Vielleicht sollten die sich mal zusammen tun? Bevor hier x-Kampagnen nebeneinander herlaufen. Das hat bislang noch jeder Kampagne geschadet. Man könnte daher das Geld "verbindend" einsetzen - und die 3 "Gewinner" (sollten es Kampagnen sein) zusammenführen. Das Institut für Partizipatives Gestalten z.B. könnte hier gute Arbeit leisten. Oder Otto Scharmer. Zu beiden habt ihr gute Kontakte :)

          • Elke Stan

            Grundeinkommen würde viel im sozialen Umgang ändern und würde das Verhältnis von arm und reich das sehr oft von Geburt an gegeben ist lockern und vielleicht sogar abschaffen.
            Die gleichberechtigen zwischen Mensch zu Mensch fördern und auch die Abhängigkeitsrolle im finanzelen der Frau zum Mann verringern.

            Grundeinkommen würde mir helfen mich abzusichern und weiterhin in meinen Themenbereichen zu arbeiten und diese Arbeit nicht nur mit Geld verdienen gleichsetzen.
            Mehr aufgabenfindung (Berufung) und gesellschaftliche Aufgaben werden mit Grundeinkommen möglich

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