12062020 Olympia Petitionsplattform

Zeit nach Corona

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Gemeinwohlorientierte Mehrwertsteuer zur Senkung der Einkommenssteuer

2020-04-23  •  Moritz C.  •  Zeit nach Corona

Der Bundestag wird aufgefordert durch eine gemeinwohlorientierte Mehrwertsteuer, Einkommen unter 50.000 €/Jahr bis 2030 schrittweise vollständig zu entlasten. Durch eine mehrstufige Konsumbesteuerung sollen Produkte und Dienstleistungen in Abhängigkeit ihrer Nachhaltigkeit für Mensch und Mitwelt besteuert werden. Faire, biologische und erneuerbare Produkte sowie menschenwürdige Arbeitsbedingungen sollen dabei als Indikatoren zur Bestimmung der Steuerhöhe herangezogen werden.
474 Stimmen
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Demokratische und ökologische Finanzordnung zum Schutz unserer Lebensgrundlagen

2020-04-22  •  Brigitte Krenkers  •  Zeit nach Corona

Wir fordern den Bundestag auf, neue Kriterien für die Vergabe von Krediten durch die Banken und für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Subventionen durch die öffentliche Hand auszuarbeiten. Ziel der Kriterien ist der Aufbau einer ökologischen und sozialen Wirtschaftsordnung in Deutschland. Die Kriterien sollen der Bevölkerung in einer Volksabstimmung vorgelegt und als Staatsziel festgelegt werden. Sie gelten auch als Grundlage für Verhandlungen auf europäischer und internationaler Ebene.
417 Stimmen

Nicht noch mehr Kohlestrom als Folge der Corona-Krise

2020-04-23  •  Joa_Falkenhagen  •  Zeit nach Corona

Als Folge der Wirtschaftskrise hat sich der Preis für europäische CO2-Zertifikate im März 2020 um etwa ein Drittel reduziert. Das macht Kohleverstromung lukrativer gegenüber weniger lungenschädlichem Strom aus Erdgas. Der Anteil der Kohle an der fossilen Stromerzeugung ist gestiegen. Deutschland soll Auktionen im EU-ETS aussetzen, bis der Preis für Zertifikate mindestens auf den Vorkrisenwert von 25 €/t angestiegen ist.
376 Stimmen

Innovative Wirtschaftsförderung fürs Klima

2020-04-23  •  anntabea  •  Zeit nach Corona

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, nur diejenigen Unternehmen finanziell zu fördern, die sozial und ökologisch zu Nachhaltigkeit und Klimaschutz beitragen. Ihre Innovationen bringen die Wirtschaft vorwärts. Und nur mit ihnen sind die Gefahren der bevorstehenden Klimakatastrophe noch abzuwenden. Beihilfen ab 50.000 € erforden eine Begutachtung durch das Umweltbundesamt und die Empfehlung verbindlicher Klimaschutzuflagen. Staatliche Förderung kommt damit nur zukunftsfähigen Unternehmen zu.
333 Stimmen
Kein Impfzwang! (von pixundfertig auf pixabay)

Revision des Infektionsschutzgesetzes: Informieren & Grundrechte stärken!

2020-04-17  •  Hans Arold  •  Zeit nach Corona

Das IfSG ist nicht grundgesetzkonform und muss geändert werden. Das BMG soll weder Zwangsimpfungen noch die Verletzung privaten Wohnraums anordnen dürfen. Zudem soll das RKI im Fall einer "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" täglich alle Anzahlen sowohl der vorgenommenen Tests (incl. der Kriterien der Auswahl der Getesteten), der Infizierten, der Erkrankten als auch der - durch Obduktion nachgewiesenen - an der jeweiligen Krankheit Verstorbenen bekannt geben.
303 Stimmen

Abschaffung des Giralgeld-Systems

2020-04-24  •  reklov80  •  Zeit nach Corona

Der Bundestag möge beschließen, dass das Giralgeld-System (Buchgeld) abgeschafft wird, also die Geldschöpfung aus dem Nichts durch Banken. Die Wiedereinführung des Vollgeld-Systems ist zu prüfen.
257 Stimmen
Fintax for future / insgesamt sind nur 3,4% erforderlich

Nur noch eine Steuer: Fintax mit 3,4 %

2020-04-22  •  Fin Tax  •  Zeit nach Corona

Der Deutsche Bundestag möge beschliessen: Durchführung einer öffentlichen 3-tägigen Expertenanhörung über die Möglichkeiten zur Einführung einer einzigen Finanzsteuer (Fintax) in Höhe von 3,4 % auf alle Finanztransfers inländischer Konten bei gleichzeitiger Streichung aller anderen in Deutschland erhobenen Steuern und Sozialabgaben. Die Expertenanhörung soll im Deutschen Bundestag bis spätestens zum 1.10.2020 durchgeführt und gleichzeitig online übertragen werden.
213 Stimmen
Dougnut Modell

Verbindliche Nachhaltigkeitsziele durch Leitbild “Doughnut" und Bürger*innenrat

2020-04-24  •  Lu Yen Roloff  •  Zeit nach Corona

Der Bundestag möge die Gesetzgebung die grundlegenden menschlichen Bedürfnisse und die planetaren Grenzen verbindlich gegenüber dem Wirtschaftswachstum priorisieren. Hierfür muss das BIP als Wohlstandsindikator und wirtschaftspolitisches Leitbild durch das von der Ökonomin Kate Raworth vorgeschlagene “Doughnut-Modell” abgelöst werden. Zur Einhaltung dieser Maßgaben soll ein geloster Bürger*innenrat regelmäßig konsultiert werden. Dieser prüft die Erreichung der Zielvorgaben und gibt Empfehlungen.
208 Stimmen

Chancen Nutzen für eine faire Zukunft

2020-04-21  •  Stalone  •  Zeit nach Corona

Der deutsche Bundestag möge beschließen, dass Corona-bedingte Staatshilfen in jeglicher Form (zB vergünstigte Kredite, Zuschüsse, Kurzarbeit, etc.) nur an Unternehmen gehen, die sich der Gemeinschaft verpflichtet fühlen. Der Gemeinschaft verpflichtet fühlen heißt: keine Steuersparmodelle anwenden, Investitionen und faire Gehaltsverteilung Aktienrückkäufen vorziehen, Dividendenzahlungen in Zeiten von ökonomischer Schieflage aussetzen und in ihren Lieferketten die Menschenrechte wahren.
198 Stimmen
WeCareForAll

Hackathon "Wir vs. CO2" zur Rettung des Klimas

2020-04-02  •  anntabea  •  Zeit nach Corona

Die Bundesregierung möge beschließen, mit zivilgesellschaftlichen Partnern den Event "Wir vs. CO2" ins Leben zu rufen, um konkrete Lösungen auf die Herausforderungen der Klimakrise zu entwickeln. Anstelle des im Olypiastadion geplanten Abstimmungs-Happenings findet am 12.06.20 (oder später) ein digitaler Thinktank unter Schirmherrschaft von GermanZero statt; ausgewählte Ideen werden rasch umgesetzt.
167 Stimmen