12062020 Olympia Petitionsplattform

Zurück

Revision des Infektionsschutzgesetzes: Informieren & Grundrechte stärken!

Hans Arold Hans Arold  •  2020-04-17  •  Zeit nach Corona  • 

Kein Impfzwang! (von pixundfertig auf pixabay)

Wortlaut der Petition

Das IfSG ist nicht grundgesetzkonform und muss geändert werden. Das BMG soll weder Zwangsimpfungen noch die Verletzung privaten Wohnraums anordnen dürfen. Zudem soll das RKI im Fall einer "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" täglich alle Anzahlen sowohl der vorgenommenen Tests (incl. der Kriterien der Auswahl der Getesteten), der Infizierten, der Erkrankten als auch der - durch Obduktion nachgewiesenen - an der jeweiligen Krankheit Verstorbenen bekannt geben.

Begründung

In der aktuellen sog "Corona-Krise" werden durch das Robert-Koch-Institut irreführende Informationen zur Ausbreitung von CoViD-19 verbreitet: Fast ausnahmslos wurden lediglich die Fallzahlen sowohl der positiv getesteten Personen (fälschlicherweise als "Infizierte" bezeichnet) als auch der positiv getesteten, verstorbenen Personen (fälschlicherweise als an CoViD-19 Verstorbene bezeichnet) präsentiert, ohne auch die Anzahl der durchgeführten Tests als Vergleichs- und Orientierungsgröße mit anzugeben. 

Wenn man bei der Untersuchung einer größeren Gruppe von Menschen z.B. herausfindet, dass 65 von ihnen einen zu niedrigen Blutdruck haben, würde man sehr überrascht sein, wenn es am nächsten Tag plötzlich 195 sind und von der Entwicklung alarmiert sein. Wenn man jedoch darüber aufgeklärt wird, dass bei den Untersuchungen bei weitem nicht alle Menschen untersucht wurden, sondern zunächst 1000 Tests durchgeführt wurden und im zweiten Durchgang 3000, entspricht die Verdreifachung der Fallzahlen exakt den Erwartungen.

Neben der Bekanntgabe der durchgeführten Tests sind auch die Kriterien zu nennen, nach denen die Getesteten ausgewählt werden, weil auch diese Auswahl einen großen Einfluss auf die Ergebnisse hat. Wird eine repräsentative Gruppe von Personen getestet, spiegelt sie mit einiger Zuverlässigkeit auch die tatsächlich zu erwartenden Werte für größere Gruppen wider. Werden hingegen bevorzugt solche Personen getestet, bei denen von einer erhöhten Wahrscheinlichkeit für einen spezifischen Befund auszugehen ist, lassen sich daraus keine validen Prognosen für die Gesellschaft mehr extrahieren. 

Supersensitive Testverfahren haben den Nachteil, dass sie Krankheitserreger bereits dann nachweisen können, wenn ihre Populationsgröße noch weit von einer pathogenen Dosis entfernt ist, d.h. Personen können trotz fehlender Symptome und ausbleibendem Krankheitsausbruch dennoch positiv getestet werden. Aus diesem Grund ist unbedingt zwischen “positiv Getesteten”, “Infektiösen” und “Erkrankten” zu unterscheiden, um die Gefährlichkeit einer Epidemie realistisch einschätzen zu können.

Atemwegserkrankungen führen regelmäßig zum Tod einer größeren Anzahl von Personen in fortgeschrittenem Alter oder mit akuten sowie chronischen Vorerkrankungen. Um die Gefährlichkeit einer bestimmten solchen Krankheit beurteilen zu können, bedarf es also auch entsprechender postmortaler Untersuchungen, d.h. Obduktionen sind verbindlich durchzuführen: Eingewachsene Zehennägel sind bei Leichen oft nicht die Todesursache. 

Das IfSG beschreibt etliche Szenarien, in denen verschiedene elementare Grundrechte durch das BMG eingeschränkt werden dürften. Die Maßnahmen, die das BMG konkret ergreifen darf, werden allerdings teilweise nicht scharf definiert, d.h. es bleiben gewisse Spielräume für Auslegungen. Grenzen für Interpretationen müssen die Unverletzlichkeit des privaten Wohnraums und vor allem die körperliche Unversehrtheit sein, womit explizit ein Impfzwang ausgeschlossen bleiben muss.

Weiterführende Informationen

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__4.html

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__5.html

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__14.html

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__15a.html

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__17.html

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__20.html

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__21.html

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__29.html

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__32.html

Kontaktiere mich gerne zu diesen Vorschlag:

aroldix@gmx.de


Sie müssen sich anmelden oder registrieren, um einen Kommentar zu hinterlassen.
  • Maya Raue

    Danke für den Hinweis,
    bislang haben alle zu mir gesagt, ich soll mir keine Sorgen machen wegen Impfzwang, das würde ja gegen das Grundgesetz verstoßen. Aber im Moment haben wir ja gar keine Grundrechte. Es ist tatsächlich unglaublich, welche Macht dieses Infektionsschutzgesetz hat und wie wenig das in den Medien thematisiert wird.

    8 Stimmen  |  Ich stimme zu 8
    Keine Rückmeldungen
  • Samuel87

    Corona ist kein besonders gefährliches Virus, sodass die Anordnung von (häuslicher) Quarantäne unverhältnismäßig sein dürfte. Es darf nicht sein, dass Personen, die gesund sind und keine Krankheitssymptome aufweisen, zwei Wochen lang zuhause eingesperrt werden, und dies sogar ohne richterlichen Beschluss und ohne die Möglichkeit, Rechtsmittel dagegen einzulegen. Dies ist eine schwerwiegende freiheitsentziehende Maßnahme, schlimmer als Gefängnis. Im Gefängnis gibt es immerhin noch die Möglichkeit, einmal am Tag im Hof spazieren zu gehen. Bei häuslicher Quarantäne geht nicht einmal mehr dies. Hier wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Der in der Regel harmlose Verlauf von Covid-19 rechtfertigt keine solch gravierenden Maßnahmen wie (häusliche) Quarantäne. Die Krankenhäuser bzw. Intensivstationen sind leer, dies verschweigen jedoch die politisch gesteuerten Mainstream-Medien. Corona ist nicht gravierender als die normale jährliche Grippewelle.

    2 Stimmen  |  Ich stimme zu 2
    Keine Rückmeldungen
Keine definierten Meilensteine vorhanden