12062020 Olympia Petitionsplattform

Der Ablauf für die 12062020-Petitionen

Unser Ziel ist, dass die Auswahl und Entwicklung der Petitionen für den 12.06.2020 demokratisch und transparent erfolgt und dass die Petitionen hohe Wirkkraft haben. Dazu wurde mit Beratung von Mehr Demokratie e. V., Scientists for Future Berlin-Brandenburg und dem Institut für Partizipatives Gestalten der folgende Prozess entwickelt.

Durch die Corona-Pandemie werden wir den Ablauf ggf. an manchen Stellen anpassen müssen und vermutlich noch mehr auf “online” verlegen. Mehr dazu erfahrt Ihr unter Aktuelles.

*Aufgrund der aktuellen, unsicheren Situation können wir momentan leider nur noch grobe Zeiteinschätzungen für die einzelnen Phasen geben. Es lässt sich gerade schwer vorhersagen, wie sich die nächsten Monate gestalten werden.

13.03.2020 - 24.04.2020

Phase 1: Petitionsideen online einreichen

Auf dieser Plattform könnt Ihr Eure Petitionsvorschläge für eine lebenswerte Zukunft einreichen, Euch vernetzen und miteinander diskutieren. Die Vorschläge könnt Ihr in dieser Zeit weiterentwickeln und online bearbeiten.

Petition vorschlagen
Ca. 2 Wochen*

Phase 2: Empfehlungen von Expert*innen

Die Expert*innen stimmen sich ab: Welche Vorschläge könnten zusammengefasst werden? Bei welchen Petitionsvorschlägen sehen sie großes Potential? Die Expert*innen sprechen Empfehlungen aus und begründen diese transparent.

Wer sind die Expert*innen?
Ca. 2 Wochen*

Phase 3: Online abstimmen

Ihr könnt auf dieser Plattform über die Petitionsvorschläge abstimmen. Je Fokusthema und im Bereich “Andere” gehen die zwei Vorschläge mit den meisten Unterstützer*innen in die Ausarbeitungsphase. Zudem wählen die Expert*innen je Fokusthema eine weitere Petition aus.

Ca. 2 Wochen*

Phase 4: Ausarbeitung der Petitionen

Die ausgewählten Petitionen werden ausgearbeitet und juristisch, wissenschaftlich und sprachlich korrekt formuliert. Wir bieten den Ideengeber*innen dazu unsere Unterstützung an. Anschließend werden die Petitionen offiziell beim Petitionsausschuss des Bundestages eingereicht.

Ca. 2 Wochen*

Phase 5: Prüfung beim Petitionsausschuss

Bevor der Petitionsausschuss des deutschen Bundestags die eingereichten Petitionen freigeben kann, prüft er, ob sie der Richtlinie für öffentliche Petitionen entsprechen.

Ca. 4 Wochen*

Phase 6: Petitionen zur Zeichnung online

Die Petitionen sollen ab ca. dem 05.06.2020 auf der Seite des Bundestages veröffentlicht sein. Ihr könnt Euch bereits vor dem 12.06.2020 in Ruhe über die Petitionen informieren und, wenn Ihr wollt, diese schon zeichnen. Die gesamte Zeichnungsphase beträgt 4 Wochen ab der Veröffentlichung.

Der große Tag*

Am 12.06.2020 wollen wir die Petitionen vorstellen und es wird die Möglichkeit geben sich dazu auszutauschen. Wir hoffen, an dem Tag gemeinsam mit Euch für jede Petition das Quorum von 50.000 Stimmen zu erreichen und so eine tragende Öffentlichkeit für diese Forderungen schaffen.

Nach der Online Zeichnung

Es geht weiter

Jetzt heißt es am Ball bleiben: Eine Petition, die das Quorum von 50.000 Stimmen erreicht hat, wird im Regelfall im Petitionsausschuss des Bundestages diskutiert. Aber damit ist nicht sichergestellt, dass daraus ein Gesetz wird. Darum wollen wir gemeinsam Lobby- und Kampagnenarbeit betreiben und die Politik aktiv auffordern, sich den drängenden Fragen unserer Zeit anzunehmen.